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Genf - Im Rahmen des globalen UNHCR-Programms zur Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Erstzufluchtsländern (Resettlement) stehen derzeit nur rund 79.000 Plätze für Flüchtlinge zur Verfügung. Tatsächlich aber werden nächstes Jahr mehr als 200.000 Plätze benötigt, so UNHCR-Berechnungen, die am Dienstag in Genf vorgestellt wurden. Das größte Resettlement-Programm wird derzeit in Myanmar umgesetzt.
Bereits seit 2004 hat UNHCR insgesamt 50.000 Flüchtlinge aus Myanmar, die sich in Thailand ohne Aussicht auf einen sicheren Schutzstatus aufhalten, in Drittstaaten neu angesiedelt. Sie wurden vor allem von der USA aufgenommen, zudem von Kanada, Australien, Finnland, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen und Schweden.
Die Zahl der Flüchtlinge, für die ein Resettlement notwendig wäre, übersteigt jedoch bei weitem die Zahl der tatsächlich vorhandenen Aufnahmeplätze. Mit dieser Erkenntnis begannen am Dienstag die diesjährigen Resettlement- Konsultationen die vom 30 Juni bis 2. Juli in Genf stattfinden. Vertreten sind Regierungen von Aufnahmestaaten, UNHCR, NGO's und IOM.
Weltweit gibt es mehr als 740.000 Flüchtlinge, die in den nächsten Jahren dringend in Neuansiedlungs-Programmen aufgenommen werden müssen, um eine dauerhafte Perspektive zu erhalten. Betroffen sind vor allem Langzeit-Flüchtlinge, die seit mehreren Jahren in ihren Erstzufluchtsländern ohne sicheren Schutzstatus ausharren müssen.
Besonderes Augenmerk gilt auch seit Anfang 2007 der Situation von Flüchtlingen aus dem Irak. UNHCR hat bereits diversen Staaten über 75.000 irakische Flüchtlinge für eine Neuansiedlung vorgeschlagen, 20.000 alleine in diesem Jahr. Dennoch kommt die Aufnahme nur langsam voran, nicht zuletzt, weil einige Staaten in der Region keine Visa für die Resettlement-Teams aufnahmewilliger Drittstaaten erteilt haben. Diese treffen für den jeweiligen Staat die letzlich entscheidende Auswahl darüber, wer einen Aufnahmeplatz erhält.
Ohne einen gemeinsamen internationalen Kraftaufwand, um sowohl die Anzahl der Resettlement-Plätze als auch die der aufnehmenden Staaten zu erhöhen, wird dieses Instrument des internationalen Flüchtlingsschutzes in Zukunft unter zu großen Druck geraten.
In den letzten beiden Jahren waren die Kapazitäten von UNHCR in diesem Bereich viel zu gering, um die Vielzahl der Flüchtlinge mit Resettlement-Bedarf ausreichend unterstützen zu können. Derzeit steht noch nicht fest, wie viele Mitarbeiter für das Resettlement-Programm im nächsten Jahr eingesetzt werden können, da das Budget für 2010 noch nicht verabschiedet ist.
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